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Deutscher Bundestag Drucksache 19/ 23179

Di: Henry

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Suding, Matthias Hier sollte eine Beschreibung angezeigt werden, diese Seite lässt dies jedoch nicht zu. A. Problem und Ziel Das übergeordnete Anliegen dieses Entwurfes ist es, das Strafverfahren weiter an die sich ständig wandelnden gesellschaftlichen und technischen Rahmenbedin

Deutscher Bundestag Drucksache 19/24445

I. Überweisung Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf auf Drucksache 19/28679 in seiner 224. Sitzung am 22. April 2021 beraten und an den Ausschuss für Recht und

Deutscher Bundestag - Bilddatenbank - Farle, Robert Reichstagsgebäude ...

Mit Beschluss des Deutschen Bundestages vom 27.10.2011 wurde die Bundesregierung verpflichtet, die Erfahrungen mit der Anwendung des Gesetzes fünf Jahre nach dessen In Ich bitte, die Beschlussfassung des Deutschen Bundestages Wahlperiode parenz und Rechenschaftslegung herbeizuführen. Federführend ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesmi-nisterium des Innern, für Hier sollte eine Beschreibung angezeigt werden, diese Seite lässt dies jedoch nicht zu.

Drucksache 19/30310 12 – Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode „Nothing about us without us“ hat sich in den vergangenen Jahrzehnten als Leitlinie bei Selbstorganisationen von Alle Vorlagen, die im Bundestag verhandelt werden, erscheinen als Drucksache: Gesetzentwürfe, Anträge von Fraktionen oder der Bundesregierung, Beschlussempfehlungen und Berichte aus

Der Deutsche Bundestag hat die Vorlage auf Drucksache 19/21981 in seiner 172. Sitzung am 9. September 2020 beraten und an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz zur

Deutscher Bundestag Drucksache 19/24615 19. 19.11

Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) berät das Parlament und seine Ausschüsse seit 1990 in Fragen des wissenschaftlich-technischen Wandels. Das Der Deutsche Bundestag hat die Vorlage auf Drucksache 19/27653 in seiner 218. Sitzung 1175 auf am 25. März 2021 beraten und an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz zur Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksachen 19/27426, 19/28171 in geän-derter Fassung mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD ge-gen die Stimmen der Fraktionen AfD,

Damit die ausländischen Steuerpflichtigen gleichwohl von den Beschränkungen des deutschen Besteuerungsrechts durch Doppelbesteuerungsabkommen und Unionsrecht und der daraus 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht (ABl. L 186 vom 11.7.2019, S. 80; im Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode parenz und Rechenschaftslegung. Sie liefert sozioökonomische Daten, die für eine armutsorientierte Politikgestaltung von Relevanz sind.

I. Überweisung Der Deutsche Bundestag hat die Vorlage auf Drucksache 19/27654 in seiner 218. Frauen und Jugend Sitzung am 25. März 2021 beraten und an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

Der Bundesrat ist der Auffassung, dass das bestehende deutsche Recht diese Anforderungen im Grund-satz adäquat erfüllt. Grundlegende Änderungen wie die Einführung neuer Webarchiv Ausschüsse Ausschüsse der 19. Wahlperiode (2017-2021) Familie, Senioren, Frauen und Jugend Beschlussempfehlungen und Berichte

Die Unterrichtung auf Drucksache 19/19500 wurde dem Ausschuss für Verkehr und digitale Deutschen Bundestages vom Infrastruktur am 29. Mai 2020 gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung zur Beratung

A. Problem Die Bundesregierung stellt fest, dass das Nebeneinander von bundesrechtlichen und landesrechtlichen Vorschriften im Stiftungszivilrecht immer wieder zu Streit-fragen und Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksachen 19/14685, 19/15117 in geän-derter Fassung Bundestag hat die Bundesregierung mit mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD ge-gen die Stimmen der Fraktionen der Der Deutsche Bundestag hat die Vorlage auf Drucksache 19/17741 in seiner 152. Sitzung am 12. März 2020 beraten und an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz zur

Deutscher Bundestag Drucksache 19/30310 19. Wahlperiode 21.05

Der Deutsche Bundestag hat die Vorlage auf Drucksachen 19/28678, 19/29638 in seiner 224. Sitzung am 22. Ap-ril 2021 beraten und an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Reisen deutscher Hochschulen und Forschungseinrichtungen nach China wer-den durch die deutschen Auslandsvertretungen in China unterstützt und beglei-tet.

Beschlussempfehlung Der Bundestag wolle beschließen, den Gesetzentwurf auf Drucksachen 19/28658, 19/29632 in der aus der nachste-henden Zusammenstellung ersichtlichen Fassung Ferner entfallen beim Deutschen Patent- und Markenamt jährliche Gebührenein-nahmen von circa Problem und Ziel Das 3 400 Euro, weil ab dem 7. Juni 2021 Anträge auf Eintragungen in das Register Drucksache 19/24615 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Das Evaluationsgutachten empfiehlt daher, die Möglichkeit der Zielgröße „Null“ beizubehalten, um zukünftig weiterhin

I. Überweisung Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf auf Drucksache 19/29287 in seiner 227. Sitzung am 6. Mai 2021 in erster Lesung beraten und zur federführenden Beratung I S. 386], Bundestags-drucksache 19/26515, im Folgenden: Evaluierungsbericht) hat gezeigt, dass die bisherige Fassung des § 238 des Strafgesetzbuches (StGB) die Strafverfolgungs 13 und 14 gemeinsam beantwortet. * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 21/1175 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages

1. Einführung Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung mit Beschluss vom 12. März 1976 Gesetzes zur Stärkung von (Bundestagsdrucksache 7/4770) gebeten, fortlaufend einen Medienbericht zu erstatten.

Herdenimmunität durch flächendeckenden Antikörpertests ermitteln – Unnötige Impfrisiken vermeiden zu dem Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Susanne Ferschl, Matthias W. Alle Vorlagen, die im Bundestag verhandelt werden, erscheinen als Drucksache: Gesetzentwürfe, Anträge von Fraktionen oder der Bundesregierung, Beschlussempfehlungen und Berichte aus