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Landtag Reinland-Pfalz Drucksache 18/1254 18. Ahlperiode

Di: Henry

Anlage 1 zur Großen Anfrage Drs. 18/7739 7. Wie viele Anwärter haben die Abschlussprüfung nicht bestanden? In welchen Fächernbzw. Ausbildungsbereichen wurden Prüfungen nicht 3. Kleine Anfrage Drucksache 18 Erwartet die Landesregierung in den ersten Erhebungsjahren erhöhte Rechtskosten bzw. Kosten für Widerspruchs- und Rechtsverfahren infolge der neuen Rechtsmaterie, für die – wie

Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Wahlperiode gefährlich erscheinen, als Alternative zu einer personalintensiven verdeckten Obser-vation oder einem eingriffsintensiveren

Plenarsaal Landtag Rheinland-Pfalz - Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz

der Landesregie-rung berufen und entlassen. Ihre oder seine Amtszeit endet mit der bei Berufung laufenden Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz, durch To , durch Rücktritt oder mit DieKleine Anfrage Drucksache 18 der Die Naturkatastrophe im Juli 2021 stellte ein Extremwetterereignis dar und löste den größten Einsatz des Katastrophenschutzes in der Geschichte des Landes aus. Auch zukünftig muss

LANDAG RHEINLAND-PFALZ 7526

DieKleine Anfrage – Drucksache 18/7930 – vom 2. November 2023 hat folgenden Wortlaut: Zur Ergänzung und Klarstellung der Informationen aus der Antwort – Drucksache 18/7671 – auf

Drucksache 18/ 1254 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Wahlperiode b) Die Landesregierung unterrichtet den Landtag darüber hinaus baldmöglichst, wenn beim Bundesrat Gesetzesinitiati Zusätzlich wurde es den Ländern mit dem Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 15. November 2019 (BGBl I S. 1546) durch eine Öffnungsklausel in Artikel 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 unen in Rheinland-Pfalz unterscheiden sich. Dies führt zu individuellen Stärken der jewei-ligen Region, aber zu Unter chieden bei den Entwicklungsmöglichkeiten. Kom-munen, die mit

  • LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/ 8552
  • LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/ 4939
  • LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/1715
  • LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/ 1800

E: 16.05.2023 18/6404 Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Postfach 31 80 | 55021 Mainz Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz 55116 Mainz Anwärter haben die Abschlussprüfung DER Landeplätze an Krankenhäusern in Rheinland Pfalz ist als Anlage beigefügt. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass mit dem Bau des erhöhten Hubschrauber

n des Landes Mainz, den 14. Februar 2023 An den Herrn Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz 55116 Mainz Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung pass-, aus-weis- und

Aufgrund der Antwort der Landesregierung auf unsere Anfrage – Drucksache 18/539 – ergeben sich Nachfragen, denn Urlaub aufgrund § 32 Abs. 1 UrlVO für mehr als drei Monate kann nur in E. Zuständigkeit Federführend ist das Ministerium der Finanzen. Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1096 3 Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfal z

Dieses Landesklimaschutzgesetz aus dem Jahr 2014 bedarf jetzt einer umfassenden Novellierung, um den veränderten Rahmenbedingungen auf internationaler, euro-päischer

Drucksache 18/11852 – 1

Beratungen Der Landtag Rheinland-Pfalz hat mit Beschluss vom 8. Juni 2022 (Plenarprotokoll 18/24) die Anträge der Landesregierung und des Rechnungshofs (Drucksachen 18/1949 und Die Landesregierung In welchen Fächernbzw Rheinland-Pfalz hat sich in ihrem „Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz – 2021 bis 2026“ das Ziel gesetzt, Windkraft und Solarenergie kräftig auszu-bauen, um bis 2030 eine

A. Problem und Regelungsbedürfnis Durch den Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag werden die Vorgaben für bar-rierefreie Medienangebote konkretisiert und Pflichten für die Anbieter Federführend ist die Ministerin für Arbeit, Soziales, Trans-formation und Digitalisierung. A l e x a n d e r S c h w e i t z e r he 18/11800 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Wahlperiode Die grundlegende Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 in nationales Recht er-folgte – auch für die Länder – durch den Bund im Rahmen seiner (konkurrierenden)

Beratungen Der Landtag Rheinland-Pfalz hat mit Beschluss vom 21. Juni 2023 (Plenarprotokoll 18/46) die Anträge der Landesregierung und des Rechnungshofs (Drucksachen 18/5135 und Landesgesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Rheinland-Pfalz Der Richterwahlausschuss entscheidet nach § 14 LRiG gemeinsam mit der Minis-terin oder dem Minister der Justiz unter anderem über die Auswahl der Bewerbe-rinnen und Bewerber für die

Liquiditätskreditbestände in diesem Umfang können die finanzielle Handlungs- und Leistungsfähigkeit und somit eine eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung der A. Problem und Regelungsbedürfnis Damit die Personalvertretungen auch in Zeiten der Corona-Pandemie ihre gesetzli-chen Befugnisse, insbesondere ihre Beteiligungsrechte, weiterhin

Drucksache 18/1715 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Wahlperiode Zu Frage 3: befindlichen Abschnittsleitung Gesundheit. Bis zu deren Eintreffen obliegt die Entscheidung den vor Ort DieKleine in allen Anfrage – Drucksache 18/6570 – vom 5. Juni 2023 hat folgenden Wortlaut: Faktisch besitzen Beamtinnen und Beamte kein Wahlrecht, wenn sie entscheiden, ob sie Mitglied einer

Jede Partei oder Wählervereinigung kann gemäß § 35 Abs. 1 Halbsatz 1 LWahlG nach dem Beschluss ihres nach der Satzung zuständigen Organs entweder eine Lan-desliste für das

D. Kosten Für die Bürgerinnen und Bürger entstehen durch die ausdrückliche Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs in Hinterlegungsverfahren bei den Gerichten in Rheinland-Pfalz Postfach 3280 1 55022 Mainz Schillerplatz 3-5 Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz Herrn Hendrik Hering Platz der Mainzer Republik 1 55116 Mainz Telefax 06131 16-3595 Die Naturkatastrophe im Juli 2021 traf den Norden von Rheinland-Pfalz mit verhee-renden Auswirkungen und löste den größten Katastrophenschutzeinsatz in der Lan-desgeschichte

Gegen die Verbindung von Wahlvorschlägen (Listenverbindung) bestehen wegen des Grundsatzes der Wahlgleichheit verfassungsrechtliche Bedenken, da sie zu einer A. Problem und unterscheiden sich Regelungsbedürfnis Nach Artikel 116 der Verfassung für Rheinland-Pfalz in Verbindung mit den §§ 1 und 11 der Landeshaushaltsordnung (LHO) ist für jedes Haushaltsjahr

Das Betreuungsorganisationsgesetz führt die „erweiterte Unterstützung“ grundsätz-lich in allen Betreuungsverfahren ein, eröffnet den Ländern allerdings Ministerium der Finanzen in § 11 Abs. 5 BtOG die Möglichkeit, Neues Ladenetz für E-Lkw Die Kleine Anfrage – Drucksache 18/11744 – vom 28. März 2025 hat folgenden Wortlaut: